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Band 5

Uhl, Manfred
Verfassungen in den politischen Systemtransformationen Osteuropas
Die postsozialistischen Verfassungsordnungen in der Russischen Föderation, Belarus und Lettland

1999. 411 Seiten – 155 x 225 mm. Kartoniert
ISBN 978-3-933563-02-6

 

54,00 EUR

Produkt-ID: 978-3-933563-02-6  

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Mit dem Zerfall der Sowjetunion verschwand 1991 nicht nur das Völkerrechtssubjekt der UdSSR, sondern auch ihr politisches System mitsamt ihrer Verfassungsordnung auf Unionsebene. Neben dem Rechtsnachfolger Russische Föderation entstanden einerseits gänzlich neue Nationalstaaten, andererseits stellten andere Nachfolgestaaten frühere Souveränitäten wieder her. Schließlich ließ der Wunsch nach einer "modernen" demokratischen Verfassung von 1991 bis 1997 in ganz Osteuropa eine bislang nie dagewesene Welle von Verfassungsnovellen und -neufassungen entstehen.
Drei dieser Nachfolgestaaten stehen mit ihren Verfassungsordnungen im Focus der Studie: die Russische Föderation, Belarus und Lettland. Rußland, zweifellos wichtigster Nachfolgestaat der UdSSR, befindet sich seit 1991 in einer schwierigen und instabilen Phase der Transformation zu Demokratie und Marktwirtschaft. Die mit den postsowjetischen "founding elections" gekoppelte Annahme einer neuen Verfassung per Referendum im Dezember 1993 stellt dabei einen Meilenstein in der politischen Entwicklung Rußlands dar. Belarus gehört zu den Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die nach 1991 in ein nationales Vakuum fielen. Nach einer - aus westlicher Sicht sehr erfreulich verlaufenden - ersten Phase der Transformation zu demokratischen Strukturen waren die Erfolge zunächst ins Stocken geraten und sind inzwischen mit der in einem international nicht anerkannten Referendum im November 1996 angenommenen Verfassung sogar in eine offenbar antidemokratische und autoritäre Richtung abgedriftet. Lettland ist die einzige ehemalige Sowjetrepublik, die nach ihrer Unabhängigkeitserklärung zunächst keine neue Verfassungsgebung unternahm, sondern seine vorsowjetische, demokratische Verfassung aus dem Jahre 1922 wieder einführte.
Die Studie verfolgt einen systematischen Vergleich von Verfassungen und deren Prinzipien. Grundbestandteile (Essentials) der Verfassungsprinzipien werden herausgearbeitet, wobei das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip schwerpunktmäßig behandelt werden. Historisch-kulturelle Determinanten der Systemtransformation, die jeweilige Verfassungsgeschichte sowie konkrete demokratisch-rechtsstaatliche Traditionslinien bilden dafür den Hintergrund. Umsetzungsbefunde der neuen normativen Verfassungsordnungen in den aktuellen Regierungssystemen oder im Verlauf der jüngsten Wahlen werden ebenfalls auszugsweise untersucht.
Der Autor versucht, mit der Analyse dreier Verfassungen einen Beitrag zu bislang eher seltenen Vergleichsstudien in der Erforschung politischer Systemtransformationen Osteuropas zu liefern.